Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung nach Laos und Kambodscha

Eine Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AwZ) reist vom 28. Januar bis zum 6. Februar 2017 nach Laos und Kambodscha.

In Laos wird sich die Delegation über die Schwerpunkte „Ländliche Entwicklung“ und „Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung“ informieren. Dazu besucht sie Projekte des Klimaschutzes durch Walderhalt und der beruflichen Bildung in Luang Prabang, ein Weltbank-Projekt der Armutsbekämpfung und ein SOS-Kinderdorf.

Im Zentrum der Gespräche mit Parlamentspräsidentin Pany Yathotou, Planungsminister Soupanh Keomixay und Premierminister Thongloun Sisoulith stehen Fragen der Zusammenarbeit im Kontext der Umsetzung des „Nationalen Sozio-Ökonomischen Entwicklungsplanes 2016-2020“, des „Land Grabbing“, der Einhaltung der Menschenrechte sowie der Arbeitsbedingungen für NGOs.

In Kambodscha geht es um mit BMZ-Mitteln geförderte Entwicklungsvorhaben zur Minenräumung, die „Versöhnung und Gerechtigkeit im Umfeld des Khmer Rouge Tribunals“ sowie das Regionalvorhaben „Arbeits- und Sozialstandards in Textilsektor in Asien“ mit Hauptsitz in Phnom Penh. Die Abgeordneten werden eine Textilfabrik besuchen und Gespräche mit dem Management und Arbeiterinnen führen.

Geplant sind zudem Gespräche mit Premierminister Hun Sen, Parlamentspräsident Heng Samrin, diversen Ausschussvorsitzenden und Vertretern der Zivilgesellschaft, in denen neben Fragen des Demokratieaufbaus, der Rechtsstaatlichkeit und den Arbeitsbedingungen von NGOs auch die Weiterentwicklung der EZ im Zuge der anstehenden Regierungsverhandlungen thematisiert werden sollen.

Geleitet wird die Delegation von der Ausschussvorsitzenden, Dagmar G. Wöhrl (CDU/CSU). Weitere Teilnehmer sind die Abgeordneten Jürgen Klimke, Waldemar Westermayer (beide CDU/CSU), Stefan Rebmann und Dr. Sascha Raabe (beide SPD).