Der Ausschuss für Arbeit und Soziales zu Gesprächen nach Athen

Eine Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales wird vom 10. bis 13. Oktober 2016 nach Athen reisen. Der Delegation unter Leitung der Ausschussvorsitzenden Kerstin Griese (SPD) gehören Albert Stegemann und Christel Voßbeck-Kayser (CDU/CSU), Waltraud Wolff (SPD), Azize Tank (DIE LINKE.) sowie Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an.

Die von der Europäischen Union im Gegenzug für Finanzhilfen verlangten Reformen betreffen in sehr erheblichem Maße die Bereiche Beschäftigung und Soziales. In verschiedenen Gesprächen des Ausschusses haben griechische Delegationen darauf hingewiesen, dass die geforderten Reformen dramatische Auswirkungen auf die soziale Lage der Bevölkerung in Griechenland haben. Arbeitslosigkeit und insbesondere die Jugendarbeitslosigkeit weisen erschreckende Ausmaße auf. Angesichts der wiederholten Thematisierung der Entwicklungen in Griechenland im Ausschuss, vor allem im Zusammenhang mit der Beratung von EU-Dokumenten, erachtet es der Ausschuss als äußerst wünschenswert, sich selbst ein Bild über die beschlossenen Reformen und deren soziale und beschäftigungspolitische Auswirkungen zu machen. Dabei geht es auch darum zu eruieren, welche Möglichkeiten Deutschland hat, in diesen Bereichen Unterstützung zu leisten.

Auf dem Programm des Besuchs in Athen stehen Gespräche mit dem Minister für Arbeit, Sozialversicherung und soziale Solidarität, mit griechischen Arbeitgebern, Gewerkschaftern, Forschungsinstituten, der griechischen Sozialversicherung, einer Arbeitsagentur sowie auch mit Mitarbeitern von Sozialprojekten, der Evangelischen Kirche und den deutschen Stiftungen.