Lammert empfängt Kurden-Politiker Demirtas

Die Rechte von Minderheiten im Allgemeinen und die Möglichkeiten parlamentarischer Oppositionsparteien im Besonderen waren Gegenstand eines Gesprächs, das Bundestagspräsident Norbert Lammert am Montagabend mit dem Ko-Vorsitzenden der pro-kurdischen Linkspartei HDP (Demokratische Partei der Völker), Selahattin Demirtas, geführt hat. Gerade der Umgang mit Minderheiten sei ein wichtiger Indikator für den Reifegrad einer Demokratie, sagte der Bundestagspräsident. Diskutiert wurden auch Fragen der aktuellen Flüchtlings- und Migrationspolitik sowie das Thema der Menschen- und Freiheitsrechte in der Türkei. Lammert wies darauf hin, dass die Meinungs- und Pressefreiheit zu den nicht verhandelbaren Grundprinzipien der Demokratie gehört.

An dem Gespräch mit Demirtas nahm auch der Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, der Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir, teil. Ebenfalls standen im Verlauf des Tages Gespräche mit weiteren Bundestagsabgeordneten aus Union, SPD und Linkspartei sowie mit Regierungsvertretern auf dem Programm des HDP-Ko-Vorsitzenden.