Deutsch-Ukrainischen Parlamentariergruppe in Kiew, Dnepropetrowsk, und Lemberg

Eine Delegation der Deutsch-Ukrainischen Parlamentariergruppe reist vom 5. bis 9. Oktober in die Ukraine. Die Abgeordneten möchten den parlamentarischen Austausch, der durch zahlreiche bilaterale Einzelkontakte unter den Parlamentsmitgliedern bereits besteht, bündeln und vertiefen.

Angesichts der aktuellen Lage der Ukraine soll die Reise ein nachhaltiges Signal der konstruktiven Partnerschaft des Deutschen Bundestages mit der Werchowna Rada sein und die Ukraine auf dem Weg ihrer Reformen unterstützen.

In Kiew sind Gespräche mit dem Parlamentspräsidenten, mit Mitgliedern der Ukrainisch-Deutschen Parlamentariergruppe sowie mit dem Vorsitzenden der Zentralen Wahlkommission geplant. Daneben sind auch Treffen mit Regierungsmitgliedern, mit Vertretern von Nichtregierungsorganisationen und mit Vertretern der deutschen politischen Stiftungen vorgesehen.

In Dnepropetrowsk trifft die Delegation den Gouverneur und die Bürgermeisterin. Aus Anlass des deutsch-ukrainischen Energieforums ist ein Pressetermin mit dem Vorsitzenden des Oblastrates vorgesehen.

In Lemberg finden Gespräche mit dem Gouverneur, dem Bürgermeister und mit Studenten der Universität statt.

Die Delegation besteht aus dem Vorsitzenden der Gruppe, Karl-Georg Wellmann (Ltg.), Jörg Hellmuth, Xaver Jung (alle CDU/CSU), Norbert Spinrath, Christian Petry (beide SPD) und Marieluise Beck (BUENDNIS 90/DIE GRÜNEN)