Mitglieder des Haushaltsausschusses informierten sich in Jordanien, Irak und Katar über die Flüchtlingssituation und die Arbeit der Bundeswehr

Eine Delegation des Haushaltsausschusses reiste unter der Leitung von Dr. Reinhard Brandl (CDU/CSU) in der Zeit vom 12. bis 17. April 2015 nach Jordanien, in den Irak und nach Katar. Zu den weiteren Delegationsteilnehmern gehörten Martin Gerster (SPD), Dr. Dietmar Bartsch (DIE LINKE.) und Anja Hajduk (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

In Jordanien besuchte die Delegation das Flüchtlingslager in Zaatari und erkundigte sich bei Gesprächen mit dem jordanischen Innenminister Hussein Al-Majali, Vertretern der Vereinten Nationen und politischen Stiftungen über die Aktivitäten des sog. Islamischen Staates (IS) in der Region, über die Flüchtlingssituation im Land und mögliche Auswirkungen auch auf Deutschland.

In der Folge reiste die Delegation nach Erbil/Nordirak, um sich einen Eindruck von der Lage vor Ort und von der Wirksamkeit der deutschen Unterstützungsleistungen zu verschaffen. Bei einem Meinungsaustausch mit dem stellvertretenden Premierminister Qubad Talabani, weiteren Kabinettsmitgliedern der kurdischen Regionalregierung sowie mit Vertretern der in der Region vom IS verfolgten Jesiden und Christen erhielt die Delegation einen Eindruck von der Sicherheitslage im Nordirak und von der humanitären Situation für die Flüchtlinge und Minderheiten. Der Kommandeur der Bundeswehr in Erbil informierte die Delegation darüber hinaus über den Erfolg der Peschmerga-Ausbildungsmission im Irak.

Zum Abschluss der Reise traf sich die Delegation in Doha/Katar zu einem Gedankenaustausch mit dem Leiter des National Human Rights Committee Dr. Ali bin Samikh Al-Marri, dem Generalstaatsanwalt sowie mit Vertretern des Außenministeriums, der Vereinten Nationen, mit Think Tanks und vor Ort ansässigen deutschen Unternehmen. Themenschwerpunkte in Katar bildeten vor allem die Lage der Menschenrechte und die politische Zusammenarbeit mit Deutschland.