Gesundheitsausschuss informiert sich über die staatliche Drogenpolitik in Argentinien und Uruguay

Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit werden sich in Argentinien und Uruguay über die staatliche Drogenpolitik und die Auswirkungen auf die Gesundheitssysteme der Länder informieren. An der Delegationsreise nach Buenos Aires und Montevideo, die vom 14. bis 21. November 2015 stattfinden wird, nehmen der Vorsitzende des Ausschusses, Dr. Edgar Franke (SPD, Leiter der Delegation) sowie die Abgeordneten Michael Hennrich, Karin Maag und Erwin Rüddel für die Fraktion der CDU/CSU, Burkhard Blienert für die Fraktion der SPD, Frank Tempel für die Fraktion DIE LINKE. und Dr. Harald Terpe für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN teil.

Wie in keiner anderen Weltregion gehören Drogenkonsum und -handel zum Alltag des lateinamerikanischen Kontinentes. Uruguay hat als erstes Land der Welt umfassende Konsequenzen aus dem gescheiterten „Krieg gegen die Drogen“ gezogen und im Jahr 2014 einen regulierten Markt für die gesamte Wertschöpfungskette von Marihuana geschaffen. Die neue Politik verschiebt den Fokus im Umgang mit Drogen von Strafverfolgung und Repression auf Gesundheit, Bildung und Schadensminimierung.

Argentinien hat sich im vergangenen Jahrzehnt zum Produktions- und Transitland für den internationalen Drogenhandel entwickelt. Armut und Perspektivlosigkeit waren der Nährboden für den stark gestiegenen Drogenkonsum und die zunehmende Drogenkriminalität. Die Formulierung einer neuen Drogenpolitik scheiterte.

Die Delegation wird sich in Argentinien u. a. mit Gesundheitsminister Dr. Daniel Gustavo Gollán und Sicherheitsministerin Maria Cecilia Rodriguez über die staatliche Drogenpolitik austauschen. In Uruguay stehen neben dem Besuch einer staatlichen Drogenanbaustätte ein Gespräch mit dem Generalsekretär der nationalen Drogenbehörde, Milton Romani Gerber, sowie der Besuch der staatlichen Drogenbehörde IRCCA auf dem Programm.