Menschenrechtsausschuss zu Gesprächen in die Republik Moldau, nach Rumänien und Bulgarien - Thema: Menschenhandel und Zwangsprostitution
Vom 15. bis 19. September 2014 wird eine Delegation des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe unter Leitung des Ausschussvorsitzenden Michael Brand (CDU/CSU) in die Republik Moldau, nach Rumänien und Bulgarien reisen. Im Mittelpunkt der Gespräche mit Regierungs- und Parlamentsvertretern sowie zahlreichen Nichtregierungsorganisationen steht das Thema „Menschenhandel und Zwangsprostitution“, zu dem der Ausschuss bereits im Mai 2014 eine öffentliche Anhörung durchgeführt hat. Der Delegation gehören Dr. Bernd Fabritius und Heinrich Zertik (beide CDU/CSU), Dr. Karamba Diaby und Gabriela Heinrich (beide SPD), Inge Höger (DIE LINKE.) und Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an.
In der Republik Moldau wird die Delegation von Staatspräsident Nicolae Timofti und Premierminister Iurie Leancă empfangen. Geplant sind Gespräche mit Vizepremierminister Eugen Carpov und Innenminister Dorin Recean, der Leiterin des Zentrums zur Bekämpfung des Menschenhandels, den Ombudspersonen der Regierung sowie dem Menschenrechtsausschuss des Parlaments der Republik Moldau. Die Delegation wird außerdem mit verschiedenen Nichtregierungsorganisationen zusammentreffen und Einrichtungen zum Schutz von Opfern von Menschenhandel besuchen.
In Rumänien kommt die Delegation mit dem Ausschuss für Menschenrechte von Senat und Abgeordnetenhaus, dem Ombudsmann der rumänischen Regierung, dem Leiter der Nationalen Agentur gegen Menschenhandel (ANITP) und der Leiterin der Sonderstaatsanwaltschaft für Ermittlungen im Bereich der Kriminalität und des Terrorismus zusammen. Darüber hinaus wird die Delegation im Rahmen eines Runden Tisches Gespräche mit Vertretern zahlreicher Nichtregierungsorganisationen zum Thema Menschenhandel und Zwangsprostitution führen.
In Bulgarien steht neben der Begegnung mit Nichtregierungsorganisationen und dem Besuch von Einrichtungen zum Schutz von Opfern von Menschenhandel ein Gespräch mit dem Ombudsmann der bulgarischen Regierung und Vertretern der Kommission zur Prävention von Menschenhandel auf dem Programm. Außerdem ist ein Besuch bei der Spezialisierten Direktion zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität (SDBOK) bei der Staatlichen Agentur für die nationale Sicherheit (SANS) geplant.