Podiumsdiskussion über Demokratie und politische Partizipation im Deutschen Bundestag

Anlässlich des Besuchs von 24 jungen arabischen Stipendiaten des Internationalen Parlamentsstipendiums (IPS) veranstaltet der Bundestag am 6. September 2013 eine Podiumsdiskussion zum Thema „politische Partizipation“. Günther Gloser, Mitglied des Bundestages und Nahost-Experte, und Niklas Treutner vom Verein Liquid Democracy diskutieren mit den arabischen IPS-Teilnehmern über Möglichkeiten und Grenzen der politischen Partizipation in Deutschland und der arabischen Welt. Die jungen arabischen Studenten und Studentinnen aus Ägypten, Tunesien, Marokko, Jordanien, Irak und dem Jemen sind in ihrer Heimat zivilgesellschaftlich und politisch aktiv und absolvieren in Berlin ein vierwöchiges Stipendium, um sich mit der deutschen Demokratie und insbesondere der Bundestagswahl auseinanderzusetzen.

Die Frage, was Demokratie und politische Partizipation eigentlich bedeuten, ist nicht nur für die jungen Demokraten in den arabischen Staaten aktuell, sondern ist auch in Deutschland Gegenstand einer öffentlichen Diskussion. Wie viel Bürgerbeteiligung braucht eine Demokratie, um zu funktionieren und lebendig zu sein? Reicht es aus, wenn die Bürger alle vier Jahre wählen? Ist geringe oder sinkende Wahlbeteiligung unbedingt ein Zeichen für Desinteresse an Demokratie? Wie gewinnt man Vertrauen als Politiker? Was macht man, wenn ein Regierungschef gewählt ist, aber nicht hält, was er verspricht – sollte man ihn einfach wieder absetzen? Gibt es außerhalb der verfassungsmäßigen Institutionen Möglichkeiten der politischen Partizipation - und welche Nachteile und Gefahren stecken darin?

Susanne Führer, Redakteurin und Moderatorin bei Deutschlandradio Kultur, wird diese und andere Fragen mit den beiden Experten und den arabischen Stipendiaten erörtern.

Günter Gloser ist seit 1994 Mitglied des Bundestages und war in der Zeit zwischen 2005 und 2009 Staatsminister im Auswärtigen Amt.

Niklas Treutner sitzt im Vorstand des Vereins Liquid Democracy e.V., einem gemeinnützigen und überparteilichen Verein, der an innovativen Ideen zur demokratischen Teilhabe arbeitet. Er betreut u.a. die Adhocracy-Plattform der Enquete Kommission Internet und digitale Gesellschaft des Bundestags. Treutner wird über die Chancen und Risiken direkter Demokratie berichten.

Wenn Sie interessiert sind, über diese Veranstaltung oder über das Internationale Parlamentsstipendium (IPS) zu berichten, wenden Sie sich bitte an das Referat WI 4, Verwaltung des Deutschen Bundestages (ips@bundestag.de, Telefon: +49 30 227 39336).