Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe nach Genf: Abgeordnete besuchen Menschenrechtsrat und VN-Hochkommissare

Die Arbeit des VN-Menschenrechtsrates wird auch in diesem Jahr im Mittelpunkt der Reise des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe nach Genf stehen. Die Delegation unter Leitung von Ute Granold (CDU/CSU) wird am 28. und 29. Mai 2013 den VN-Menschenrechtsrat besuchen und dabei Gespräche mit dem Hochkommissar für Flüchtlinge, Antonio Guterres, der Hochkommissarin für Menschenrechte, Navanethem Pillay sowie der Sonderberichterstatterin zu Menschenhandel, Joy Ngozi Ezeilo führen. Darüber hinaus werden die Abgeordneten mit dem Präsidenten des VN-Menschenrechtsrates, Botschafter Remigiusz Henczel, und der Vizepräsidentin des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes, Christine Beerli, zusammentreffen. Auf dem Programm der reise stehen auch Gespräche mit den Botschaftern der Länder Türkei, Marokko und Katar zur Lage in Syrien.

Mit Nichtregierungsorganisationen, die im menschenrechtlichen und humanitären Bereich arbeiten, wird sich die Delegation zu dem Thema „Deutschlands Stellung im Menschenrechtsrat“ und mit einem Rückblick auf die deutsche Anhörung des UPR (Universal Periodic Review) austauschen. Neben den Mechanismen des UPR-Verfahrens und der Menschenrechtsschutzsysteme soll die Situation im Nahen und Mittleren Osten, insbesondere die Situation in Syrien und deren Auswirkungen auf die Nachbarstaaten, ein wichtiger Schwerpunkt der Reise sein. Vorgesehen sind ferner ein Gespräch mit dem Sonderberichterstatter Christof Heyns zu extralegalen Tötungen und ein Gespräch zum Thema weibliche Genitalverstümmelung.

Der Delegation gehören die Abgeordneten Christoph Strässer und Ullrich Meßmer (beide SPD), Serkan Tören (FDP) und Ingrid Hönlinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an.