Medienfreiheit, Sicherheits- und Friedenspolitik – Parlamentarische Versammlung der OSZE tagt in Wien

Am 21. und 22. Februar 2013 treffen sich Parlamentsmitglieder der Teilnehmerstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV) zu ihrer 12. Wintertagung in Wien. Für den Deutschen Bundestag wird eine Delegation unter der Leitung der Abgeordneten Doris Barnett (SPD) an der Wintertagung teilnehmen. Weitere Delegationsmitglieder sind: Joachim Hörster und Alois Karl (beide CDU/CSU), Helga Daub (FDP), Stefan Liebich (DIE LINKE.) und Viola von Cramon-Taubadel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

Während der Wintertagung treten sowohl der Ständige Ausschuss - das Lenkungsgremium der OSZE PV - als auch die drei Ausschüsse der Parlamentarischen Versammlung zu Beratungen zusammen. Auf der Tagesordnung der Ausschüsse stehen neben der Vorstellung der Berichts- und Entschließungsentwürfe, die auf der Jahrestagung im Juli diskutiert und verabschiedet werden sollen, folgende weitere Themen: Bildung einer Sicherheitsgemeinschaft, die OSZE und die Friedenspolitik - das andauernde Erbe von Helsinki, und die Medienfreiheit im OSZE-Raum. Die Sonderdebatte der Tagung stellt die Frage, welche Antworten die OSZE auf die Krisen in Syrien, der Sahara und Nordafrika hat.

Die Wintertagung der OSZE PV dient auch dem Gedankenaustausch mit Vertretern der Exekutive der OSZE. Von dieser Seite haben ihre Teilnahme an der Tagung zugesagt:

• Leonid Kozhara (Ukraine), Vorsitzender der OSZE,
• Lamberto Zannier, Generalsekretär der OSZE,
• Knut Vollebaek, Hoher Kommissar für Nationale Minderheiten der OSZE,
• Yurdakul Yigitgüde, Koordinator der OSZE für Wirtschaft und Umwelt,
• Janez Lenarcic, Direktor des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR).

Weitere Informationen über die 12. Wintertagung der OSZE PV können unter www.oscepa.org abgerufen werden.