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29.12.2020 Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung — Antwort — hib 1418/2020

Neues Format für Programmvorschläge

Berlin: (hib/JOH) Kooperationsvorhaben zwischen der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) sind laut Bundesregierung im Jahr 2012 von einem neuen Format für Programmvorschläge abgelöst worden, bei dem anschließende Prüfmissionen nicht mehr zwingend gemeinsam erfolgt sind. Hierdurch sei der Aufwand zur Abstimmung einer Prüfmission reduziert und die Beauftragung durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) beschleunigt worden, schreibt sie in einer Antwort (19/24931) auf eine Kleine Anfrage (19/24078) der AfD-Fraktion.

Die letztmalige Beauftragung von Kooperationsvorhaben im Jahr 2012 stehe in keinem Zusammenhang mit der Einschätzung der Bundesregierung, wonach die Zusammenarbeit zwischen den Durchführungsorganisationen grundsätzlich eng und vertrauensvoll sei. Vielmehr habe sich gezeigt, dass formalisierte Kooperationsvorhaben aufgrund unterschiedlicher Rahmenbedingungen von Finanzieller und Technischer Zusammenarbeit nur unter bestimmten Voraussetzungen positive Synergien erzielen könnten.