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16.12.2020 Wirtschaft und Energie — Ausschuss — hib 1394/2020

Weg für die Wasserstoffentwicklung

Berlin: (hib/PEZ) Der Wirtschaftsausschuss hat in seiner letzten Sitzung dieses Jahres die Bedeutung von Wasserstoff für die Energiewende betont, mehrere Oppositionsanträge zu dem Thema jedoch abgelehnt. So fand ein AfD-Antrag (19/22446), der auf eine Verbindung von Wasserstoff und Kernkraft abzielt, keine Mehrheit. Auch bei Anträgen der FDP-Fraktion (19/20021, 19/20020), die auf eine breitere Klassifizierung von Wasserstoff in der gleichnamigen nationalen Strategie sowie eine europäische Wasserstoffunion abheben, stimmte der Ausschuss mit Nein. Das gleiche galt für einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/18733) zur Forderung einer grünen Wasserstoffstrategie.

Vertreter der Regierungsfraktionen würdigten das Tempo, in dem das Thema in den vergangenen Monaten an Dynamik gewonnen habe. Ein Abgeordneter der CDU/CSU-Fraktion verwies in diesem Zusammenhang auf die Bedeutung integrierter Projekte, die im Zuge der nationalen Wasserstoffstrategie auf den Weg gebracht werden sollten. Dies sei wichtig, damit nicht ein Teil hochgefahren und weitere später nachgezogen werden müssten. Die SPD erklärte, die Strategie sei zugleich nur ein Teil mehrerer Maßnahmen - wichtig sei beispielsweise auch das Absenken der EEG-Umlage mit dem Ziel Null.

Die Opposition teilte weder Eigenlob noch Euphorie. Von der AfD hieß es, man sehe Potenzial in Wasserstoff, aber die Produktion sei bisher unwirtschaftlich. Daher sei es wichtig, in die Forschung von Verbindungen von Kernenergie und Wasserstoff zu investieren. Die FDP-Fraktion legte das Augenmerk auf die Versorgungssicherheit. Um diese zu gewährleisten, müsse der Mengenhochlauf organisiert werden. Außerdem sei es entscheidend, eine europäische Perspektive zu entwickeln. Die Linksfraktion möchte mehr grünen Wasserstoff entwickelt sehen, sieht dessen Akzeptanz wegen der hohen Kosten allerdings gefährdet. Insofern sei es wichtig, effizient zu handeln und den Wasserstoff dort zu einzusetzen, wo er am dringendsten gebraucht werde - etwa in der Industrie. Die Grünen erklärten, es sei nichts auf dem Weg, weil die erneuerbaren Energien fehlten. Außerdem verlangte eine Abgeordnete nach einer konkreten Definition der verschiedenen Wasserstoffarten und -herkünfte.

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