Revitalisierung von Innenstädten
Berlin: (hib/PEZ) Die AfD-Fraktion plädiert für ein Förderprogramm zur Rettung der Innenstädte. In einem Antrag (19/24658) fordern die Abgeordneten ein Instrument gezielt zur Revitalisierung von Zentren zu entwickeln, das sich über fünf Jahre erstrecken soll bei einem Gesamtvolumen von 250 Millionen Euro. Kommunen müssten die Möglichkeit erhalten, Innenstadtmanager nach dem Vorbild eines Centermanagements einzusetzen. Diese sollten auf eine richtige Mischung von Handel und Gewerbe achten und sich Leerständen widmen. Auch solle kostenloses WLAN in Innenstädten gefördert werden. Darüber hinaus geht es den Abgeordneten um mehr Freiheit und Platz für Autos in der Innenstadt. Zentren müssten für den motorisierten Individualverkehr attraktiver werden.
Zur Begründung heißt es, Städten und Kommunen solle die Möglichkeit gegeben werden, aus einem Katalog verschiedener Maßnahmen diejenigen zur Förderung auszuwählen, die aus ihrer Sicht in der konkreten Situation am besten geeignet sind, den innerstädtischen Einzelhandel zu stärken.