Rüstungsexporte über den Hamburger Hafen
Berlin: (hib/PST) Munitions- und Rüstungsexporte über den Hamburger Hafen im dritten Quartal 2020 sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (19/24076). Die Bundesregierung soll die über den Hamburger Hafen exportierten Waffen nach Waffensystemen, Munitionstyp und Empfängerländern aufschlüsseln. In der Vorbemerkung zur Kleinen Anfrage schreiben die Abgeordneten, aus Hamburg würden Munitions- und Rüstungsladungen in Häfen von Ländern geliefert, in denen Bürgerkrieg herrsche. Außerdem gingen Lieferungen an am Jemen-Krieg beteiligte Länder sowie in Staaten, mit denen die Bundesrepublik Deutschland keine offiziellen diplomatischen Beziehungen habe.