Meinungsfreiheit an chinesischen Unis nimmt ab

Berlin: (hib/ROL) Während an der Peking-Universität (chinesisch: Beijing Daxue) mit ihrer mehr als 120-jährigen Geschichte wie auch an anderen führenden Universitäten ein gewisser Meinungspluralismus zu verzeichnen war, ist nun zu beobachten, dass diese Freiräume zunehmend eingeschränkt werden. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/23528) auf die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/23088). Dies zeig sich unter anderem durch Entzug der Lehrbefugnisse, Entlassungen und anderen Einschränkungen in Lehre und Forschung. Nach eigenem Bekunden misst die Bundesregierung der Freiheit von Wissenschaft und Forschung einen großen Wert bei; vor diesem Hintergrund beobachte die Bundesregierung diese Entwicklungen mit Sorge. Zur Art und Weise der Kooperation zwischen der Freien Universität Berlin und der Peking-Universität verweist die Bundesregierung auf ihre Antwort zu Frage 96 der Großen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum „Weg zu einer gemeinsamen wertebasierten und realistischen China-Politik der EU“ (19/20346).