Herstellung von Desinfektionsmitteln und Steuern
Berlin: (hib/HLE) Um alkoholsteuerrechtliche Aspekte bei der Herstellung von Desinfektionsmitteln aus Ethanol geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (19/23038). Die Abgeordneten erkundigen sich nach der Zahl der beim Zoll registrierten Brenn- und Reinigungsgeräte, die nicht zum Zwecke der Gewinnung von Alkohol und zur Reinigung von Alkohol bestimmt sind und ein Fassungsvolumen von mindestens zwei Litern aufweisen.