Möglicher Embargoverstoß im Mittelmeer

Berlin: (hib/AHE) Um einen Vorfall im Mittelmeer im Juni dieses Jahres, bei dem das Frachtschiff „Cirkin“ von französischen sowie von französischen und griechischen Kräften im Rahmen der EU-Marinemission IRINI beziehungsweise der Nato-Mission SEA GUARDIAN kontrolliert werden sollte, geht es in der Antwort (19/22129) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/21369). Demnach wollte das im Rahmen von EUNAVFOR MED IRINI eingesetzte griechische Kriegsschiff HS Spetsai die unter der Flagge Tansanias fahrende MV Cirkin überprüfen. Die MV Cirkin sei auf dem Weg in Richtung Libyen gewesen und von mindestens zwei türkischen Kriegsschiffen eskortiert worden. Die Überprüfung sollte im Rahmen der Umsetzung des VN-Waffenembargos auf hoher See vor der Küste Libyens erfolgen. Wie die Bundesregierung weiter schreibt, antwortete die MV Cirkin nicht auf Versuche der Verbindungsaufnahme. Stattdessen habe ein türkisches Kriegsschiff per Funk gemeldet, die MV Cirkin befinde sich „unter der Kontrolle und in Obhut der Türkei“. In einem weiteren Funkspruch habe ein türkisches Kriegsschiff mitgeteilt, dass die MV Cirkin von der Türkei gechartert sei und medizinische Güter für von der Türkei in Libyen errichtete Krankenhäuser geladen habe.