Konflikt Armeniens und Aserbaidschans

Berlin: (hib/STO) Um Auswirkungen des Konflikts zwischen Aserbaidschan und Armenien auf die Sicherheitslage in Deutschland geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/21829) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/21582). Danach haben die vom 12. bis 16. Juli 2020 anhaltenden bewaffneten Auseinandersetzungen an der internationalen Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan in der Nähe von Tavusch/Tovuz in Deutschland „bei hier ansässigen Staatsangehörigen beider Länder Resonanz gefunden“. Dies habe sich überwiegend in friedlichem und gewaltfreiem Protest in Form von Kundgebungen geäußert. Darüber hinaus seien vereinzelte Gewalttaten bekannt.

Wie die Bundesregierung weiter ausführt, brannte am 23. Juli vor der Botschaft Armeniens in Berlin ein zur Botschaft zugehöriger PKW mit armenischem Diplomatenkennzeichen. Es bestehe der Verdacht der Brandstiftung. Ferner habe eine Person aserbaidschanischer Staatsangehörigkeit mithilfe weiterer unbekannter Personen am 24. Juli eine Shisha-Bar in Köln-Mülheim zu stürmen versucht, was aufgrund der Gegenwehr der dortigen Gäste verhindert worden sei.

„Gemäß Pressemitteilungen sollen weitere Angriffe auf Geschäfte und Unternehmen von Armeniern und Aserbaidschanern in Deutschland und im Ausland stattgefunden haben“, schreibt die Bundesregierung weiter. Details hierzu lägen ihr nicht vor.

Über eine mögliche politische Motivation dieser Taten im Zusammenhang mit den jüngsten bewaffneten Auseinandersetzungen an der internationalen Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan könne „aufgrund der nicht vorhandenen beziehungsweise geringen Erkenntnislage zu den Anschlägen/Angriffen keine valide Aussage getroffen werden“, heißt es in der Antwort weiter. Mögliche Auswirkungen des Konflikts zwischen Aserbaidschan und Armenien auf die Sicherheitslage in Deutschland würden vom Bundeskriminalamt fortlaufend beobachtet.