30 Jahre Deutsche Einheit

Berlin: (hib/PEZ) Die Bundesregierung will das gemeinsame und gegenseitige Verständnis für die Leistungen fördern, die zur Wiedervereinigung Deutschlands geführt haben. Das erklärt sie in ihrem als Unterrichtung (19/22580) vorgelegten Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2020. Die Vorlage wolle dazu beitragen - unter anderem mit einer Dokumentation herausragender Beispiele von Programmen und Initiativen seit 1990, die den Wiedervereinigungs- und Angleichungsprozess unterstützend flankieren sollten.

„Deutlich wird: Es gab dafür keinen übergeordneten Masterplan“, schreibt die Bundesregierung zum 30-jährigen Bestehen der deutschen Einheit. Nicht alle Vorhaben und Maßnahmen hätten sich als erfolgreich und nachhaltig erwiesen. „Im Rückblick jedoch wird sichtbar, welch große und auch erfolgreiche Kraftanstrengung die Bürgerinnen und Bürger des vereinten Deutschlands und ihre Institutionen vollbracht haben.“

Beim Ziel der Gleichwertigkeit von Lebensverhältnissen sieht die Bundesregierung weitere Fortschritte. Insgesamt liege die Wirtschaftskraft im Osten jedoch noch erheblich unter dem gesamtdeutschen Niveau und dem der hochentwickelten europäischen Regionen. „Auch 30 Jahre nach dem Fall der Mauer hat noch kein Flächenland der neuen Bundesländer das Niveau des westdeutschen Landes mit der niedrigsten Wirtschaftskraft erreicht“, heißt es. Dies sei unter anderem auf strukturelle Faktoren und im Fehlen von Konzernzentralen und großen Mittelständlern begründet.

Auch in der Einstellung der Menschen gebe es weiter Unterschiede zwischen alten und neuen Ländern. Dies gelte für die Bewertung der Demokratie und der politischen Institutionen, bei Einstellungen zu etwas Fremden oder der Verbreitung rechtsextremistischer Orientierungen. Der Prozess der inneren Einheit Deutschlands sei nach 30 Jahren noch nicht vollständig abgeschlossen, bilanziert die Bundesregierung.