Breitbandförderung für „graue Flecken“

Berlin: (hib/HAU) Ende 2019 verfügten nach Angaben der Bundesregierung in Deutschland 6,4 Prozent der 41,43 Millionen Privathaushalte über eine Internetanbindung mit Bandbreiten von weniger als mindestens 30 Mbit/s „und sind im Sinne der entsprechenden Begriffsdefinition bislang nicht über ein NGA-Netz (Next Generation Access Network) erschlossen worden“. Das geht aus der Antwort der Regierung (19/21672) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/21392) hervor. Wie die Regierung schreibt, werde der Ausbau von Breitbandnetzen „auch weiterhin vorrangig durch die Privatwirtschaft erfolgen“. Der flächendeckende Aufbau von Gigabitnetzen bis 2025 erfordere gleichwohl die Erweiterung der bisherigen Förderung in „weißen Flecken“ (unter 30 Mbit/s) auf „graue Flecken“, also Gebiete, die bereits über Übertragungsraten von mehr als 30 Mbit/s verfügen. Eine Rahmenregelung für das zukünftige Graue-Flecken-Programm stimme die Bundesregierung derzeit mit der Europäischen Kommission abschließend ab. Planungen für eine Förderung der Satellitenkommunikation lägen nicht vor, heißt es in der Antwort.

Durch die im Bundesförderprogramm Breitband bisher gemeldeten Projekte würden rund 2,5 Millionen Anschlüsse realisiert, teilt die Bundesregierung mit. Seit dem Relaunch des Bundesförderprogramms im Jahre 2018 erfolge eine Förderung für Gigabitanschlüsse „in der Regel“ mit Glasfasertechnologie. Die Umsetzung der geförderten Projekte erfolge derzeit. „Darüber hinaus wird die Erschließung von NGA-Breitbandanschlüssen auch über den eigenwirtschaftlichen Ausbau in den Technologiebereichen VDSL, VDSL-Vectoring und Kabel realisiert“, heißt es in der Vorlage.