Linke fragt nach Fondsanteil in Asien

Berlin: (hib/PST) Eine neue Finanzbeteiligung der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB), an der wiederum Deutschland beteiligt ist, ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (19/21299). Die 2015 auf Initiative Chinas gegründete AIIB hat sich der Fraktion zufolge mit 150 Millionen US-Dollar an dem im März 2020 gegründeten Keppel Asia Infrastructure Fund beteiligt, einem Finanzintermediär mit Sitz in Singapur. Wie die Fragesteller schreiben, zeige die Erfahrung bei der Finanzierung von Finanzintermediären durch die Weltbank und andere Entwicklungsbanken, „dass es erhebliche Probleme mit der Einhaltung von Standards gibt, schon allein wegen fehlender Transparenz der Subprojekte“. Von der Bundesregierung verlangen sie Auskunft, wie sie dazu steht und welche Rolle sie als Teilhaberin der AIIB bei deren Entscheidung gespielt hat, sich an dem Fonds zu beteiligen.