Nachtragshaushalt wird beraten

Berlin: (hib/SCR) Der Haushaltsausschuss hat am Mittwochmittag mit den finalen Beratungen des Entwurfs der Bundesregierung für einen zweiten Nachtragshaushalt 2020 (19/20000) begonnen. Zunächst befassten sich die Abgeordneten mit dem im Einzelplan 04 angesiedelten Etat der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM). Abstimmungen zu Einzelplänen und Maßgabebeschlüssen werden nach Abschluss der Einzelplanberatungen im Laufe des Tages stattfinden.

Der Regierungsentwurf sieht für den BKM-Etat (Kap. 0452 Tit. 684 12) einen Aufwuchs von einer Milliarde Euro zur Unterstützung der Kultur vor. 250 Millionen Euro sind beispielsweise für „pandemiebedingte Investitionen in Kultureinrichtungen zur Erhaltung und Stärkung der bundesweit bedeutenden Kulturlandschaft“ eingeplant, 480 Millionen Euro zur „Erhaltung und Stärkung der Kulturinfrastruktur und Nothilfen“, 20 Millionen Euro für die „Förderung der Distribution des privaten Hörfunks“.

Staatsministerin Monika Grütters (CDU) gab den Ausschussmitgliedern Auskunft zu den Details für das Programm „Neustart Kultur“, zu der Zusammenarbeit mit den Ländern, den Umgang mit Soloselbstständigen im Kulturbereich und der Herausforderung für ihr Haus, das Programm operativ umzusetzen. Grütters betonte, der Kulturbereich sei von der Pandemie „maximal betroffen“. Gerade den Bühnenkünsten könne noch keine belastbare Perspektive geboten werden.

Zu dem Titel liegt ein Maßgabebeschluss der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD vor. Der Beschluss sieht eine Beteiligung des Ausschusses vor, wenn die in dem Titel genannten, gegenseitig deckungsfähigen Ansätze im einzelnen um mehr als 30 Prozent überschritten werden.

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