Fragen zur SCIP-Datenbank
Berlin: (hib/SCR) Die FDP-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage (19/20356) den „bürokratischen Aufwand und Nutzen der SCIP-Datenbank“. Unter anderem soll die Bundesregierung darlegen, warum sie über eine Eins-zu-eins-Umsetzung der einschlägigen Abfallrahmenrichtlinie hinausgegangen ist und ob weiterhin eine Umsetzung im Kreislaufwirtschaftsgesetz statt im Chemikaliengesetz geplant ist.
In der SCIP-Datenbank sollen die Hersteller und Lieferanten von besonders besorgniserregenden Stoffen (SVHC) ab 2021 bestimmte Informationen hinterlegen. SCIP steht für „Substances of Concern in articles, as such or in complex objects (Products)“.