Mittel für Energieforschung

Berlin: (hib/FNO) Die Ausgaben für Energieforschung sind auch 2020 auf dem Niveau der Vorjahre. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/19791) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/19302) hervor. Die Grünen-Abgeordneten wollten wissen, ob die ab 2020 gesenkten Verpflichtungsermächtigungen im Energieforschungstitel zu einem Rückgang der Forschungsprojekte führe. Die Bundesregierung verweist in diesem Zusammenhang auf die erhöhte Anzahl von laufenden Projekten, die durch bereits bestehende Verpflichtungsermächtigungen abgesichert seien. Zudem habe die „beschlossene Neuberechnung der Verpflichtungsermächtigungen bei der Projektförderung der Energieforschung rein haushälterische Gründe und ist nicht mit einer Mittelkürzung verbunden“, da die Mittel für die Reallabore der Energiewende in einen anderen Haushaltstitel umgeschichtet worden seien.