Projekte im Kohlekommission-Bericht
Berlin: (hib/FNO) Die im Anhang des Kohlekommissionsbericht aufgeführten Projekte sind Vorschläge der Länder und kein Teil des Berichts, daher liegen keine weiterführenden Informationen zu diesen vor. Das schreibt die Bundesregierung in der Antwort (19/19867) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/19634). Die Abstimmung, Durchführung und Umsetzung von Projekten im Rahmen des Strukturstärkungsgesetzes soll von einem Bund-Länder-Koordinierungsgremium begleitet werden.