Forschungsinitiative „Cyber Valley“

Berlin: (hib/ROL) In einer Kleinen Anfrage (19/19854) zum Engagement ausländischer Geheimdienste beim „Cyber Valley“, das zwischen Tübingen und Stuttgart entstehen soll, möchte die Fraktion Die Linke gerne wissen, welche Institutionen des Bundes an der Forschungsinitiative „Cyber Valley“ beteiligt sind und welche Bundesmittel für welche Projekte bei Planung, Aufbau und Durchführung der Cyber-Valley-Initiative, bislang investiert oder geplant sind.

Mit dem „Cyber Valley“ soll „eine der größten Forschungskooperationen Europas auf dem Gebiet der Künstlichen Intelligenz (KI) mit Partnern aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft“ entstehen. Diese KI-Initiative werde mit Finanzierung des Landes Baden-Württemberg, des Bundes und internationaler Akteure entwickelt und ist laut Linksfraktion seit Beginn umstritten. Ein Kritikpunkt sei, dass KI immer auch militärisch genutzt werden könne. Kritiker betonten zudem das Engagement US-amerikanischer Geheimdienste in Forschungsvorhaben des „Cyber Valley“ und argumentierten, dass damit mutmaßlich gezielt militärische oder zumindest sicherheitspolitische Ziele verfolgt würden. Dies verstoße überdies gegen eine Zivilklausel der mit dem „Cyber Valley“ zusammen arbeitenden Universität Tübingen.