„Emergency Transit Mechanismus“

Berlin: (hib/STO) Um die „Beteiligung Deutschlands am ,Emergency Transit Mechanismus' des UNHCR“ geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (19/18998). Wie die Fraktion darin schreibt, wurden nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) vom 8. Oktober 2019 seit November 2017 über dessen „Emergency Transit Mechanismus“ (ETM) 2.913 Personen aus Libyen nach Niger gebracht. Davon seien bis zum Herbst vergangenen Jahres 1.856 Personen in Belgien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Kanada, den Niederlanden, Schweden und den Vereinigten Staaten angesiedelt worden. Wissen wollen die Abgeordneten unter anderem, wie viele Menschen nach Kenntnis der Bundesregierung mit Stand 1. Mai 2020 im Rahmen des ETM aus Libyen umgesiedelt wurden und wohin diese Transfers erfolgten.