„Stochastischer Terrorismus“ thematisiert

Berlin: (hib/STO) „Stochastischen Terrorismus“ thematisiert die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/18801). Wie die Fraktion darin ausführt, ist das Phänomen des Stochastischen Terrorismus „insbesondere seit dem Anschlag von Hanau am 19. Februar 2020, bei dem ein rechtsextremen Verschwörungstheorien anhängender Mann zehn Menschen und sich selbst tötete, in das Bewusstsein der Öffentlichkeit und auch der Ermittlungsbehörden getreten“. Der Begriff beschreibe dabei die medial und digital verbreitete Herabwürdigung bestimmter Gruppen mit dem Ziel, zu Gewalttaten gegen Angehörige dieser Gruppen zu animieren.

Wissen wollen die Abgeordneten, in welchen Phänomenbereichen Sicherheitsbehörden des Bundes den Versuch beobachten, durch mediale und digital verbreitete Herabwürdigung bestimmter Gruppen zu Gewalt anzustacheln. Auch erkundigen sie sich danach, welche Gruppen insbesondere Ziel beziehungsweise Opfer dieser Versuche sind. Ferner fragen sie unter anderem, welche Akteure nach Kenntnis der Bundesregierung als Urheber von Hassrede und gewaltverherrlichender Propaganda besonders im deutschsprachigen Raum auftreten.