Linke fragt nach „Combat 18“
Berlin: (hib/STO) Das rechtsextremistische Netzwerk „Combat 18“ thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/18577). Wie die Fraktion darin ausführt, verbot das Bundesinnenministerium das Netzwerk im Januar 2020. Wissen wollen die Abgeordneten, wie vielen Personen die Verbotsverfügung gegen „Combat 18“ zugestellt wurde. Auch erkundigen sie sich danach, wie viele Personen sich nach Kenntnis der Bundesregierung insgesamt dem deutschen „Combat 18“-Netzwerk zurechnen lassen. Ferner fragen sie unter anderem, ob nach Kenntnis der Bundesregierung Verfahren im Zusammenhang mit „Combat 18“ geführt werden.