Berlin: (hib/ROL) In einem Antrag (19/18604) fragt die FDP nach der Alphabetisierung durch Künstliche Intelligenz. Laut der vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Leo - LevelOne-Studie der Universität Hamburg leben in Deutschland 7,5 Millionen Menschen mit geringer Literalität. Die Abgeordneten fordern die Bundesregierung auf, gemeinsam mit den Ländern und zuständigen Institutionen wie der Kultusministerkonferenz (KMK) eine Strategie vorzulegen, in der sie darlegt, wie sie digitale Innovationen im Zusammenhang mit Lese- und Schreibschwäche in den Schulen und Weiterbildungsinstitutionen des lebenslangen Lernens verstärkt zur Grundbildung von Schülern und zur Weiterbildung von Lehrpersonal einsetzten will. Zudem wollen die Liberalen, dass eine Studie vorgelegt wird, in der erklärt wird, weshalb nur 0,7 Prozent der gering literalisierten Personen an einer Weiterbildungsmaßnahme teilnehmen. Ferner soll im Zuge der Öffentlichkeitsmaßnahmen ein Grundbildungsportal entwickelt werden, auf dem alle gering literalisierten Menschen Kurse zum Erlernen des Lesens und Schreibens absolvieren können. Außerdem soll gemeinsam mit den Ländern und der Kultusministerkonferenz sichergestellt werden, dass das Lehrpersonal bereits in der Ausbildung in ausreichendem Maße mit Methoden der Künstlichen Intelligenz geschult wird.

Berlin: (hib/CHE) Von Oktober 2016 bis Dezember 2018 haben 30.482 Menschen am Arbeitsmarktprogramm „Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen“ (FIM) teilgenommen. Von Januar 2019 bis August 2019 haben weitere 3.482 Menschen eine solche Maßnahme begonnen, diese Zahlen seien allerdings noch „unrevidierte Zahlen“, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/18493) auf eine Kleine Anfrage (19/17977) der AfD-Fraktion schreibt.

Berlin: (hib/CHE) Nach Angaben der Beschäftigungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat es im Juni 2018 rund 32,87 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte gegeben, davon haben rund 9,26 Millionen in Teilzeit gearbeitet. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/18494) auf eine Kleine Anfrage (19/17978) der AfD-Fraktion.

In der Beschäftigungsstatistik liegt eine Teilzeitbeschäftigung vor, wenn Beschäftigte aufgrund einer Vereinbarung mit dem Arbeitgeber nicht die normalerweise übliche beziehungsweise tarifvertraglich festgelegte Arbeitszeit (Vollzeit) arbeiten. Teilzeitbeschäftigt sind dazu auch Arbeitnehmer in geringfügig entlohnter Beschäftigung. Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, waren im Juni 2018 rund 4,74 Millionen Beschäftigte ausschließlich geringfügig entlohnt beschäftigt, darüber hinaus gingen rund 2,83 Millionen Personen im Nebenjob einer geringfügig entlohnten Beschäftigung nach.

Berlin: (hib/CHE) Die FDP-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/18562) zu Haushaltsbefristungen gestellt. Damit ist gemeint, dass es öffentlichen Arbeitgebern nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) erlaubt ist, durch ihre Haushaltsentscheidungen selbst Sachgründe für die Befristung von Arbeitsverhältnissen zu schaffen. Die Bundesregierung soll unter anderem beantworten, wie sich der Personalbestand der mithilfe der Haushaltsbefristung nach TzBfG sachgründig befristeten Arbeitnehmer bei der Bundesagentur für Arbeit seit 2011 entwickelt hat.

Berlin: (hib/ROL) Die FDP-Fraktion möchte in einer Kleinen Anfrage (19/18529) zu EU-Alert wissen, ob die bestehenden Warnsysteme KATWARN und NINA nach Ansicht der Bundesregierung den Voraussetzungen des Artikel 110 EECC entsprechend und wie die Bundesregierung die Umsetzung ihrer Verpflichtungen plant.

Laut FDP-Fraktion existieren in Deutschland mit dem vom Fraunhofer FOKUS entwickelten KATWARN-System und der Warn-App NINA des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) bereits zwei Internet- beziehungsweise App-basierte Warnsysteme. Wegen der bisher noch begrenzten Erkenntnisse zum Stand sowie der Art und Weise der Umsetzung der Verpflichtungen in Verbindung mit möglichen technischen und datenschutzrechtlichen Bedenken bestehen aus Sicht der Fraktion noch offene Fragen.