Finanzkredite im Rohstoffbereich

Berlin: (hib/FNO) Bisher wurden insgesamt 38 Ungebundene Finanzkredite (UFK) für Rohstoffprojekte durch staatliche Garantien gedeckt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (19/17808) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/17374) hervor. Die UFK-Garantien werden laut Antwort zugunsten einer Bank übernommen, die ein Rohstoffvorhaben im Ausland finanziert. Deutsche Abnehmer erhalten dann diese Rohstoffe (unter anderem Kupfer, Eisen, Nickel, Bauxit, Zink, Erdgas) über langfristige Verträge. Das Volumen aller Projekte betrage mehr als acht Milliarden Euro. Bis auf ein Projekt konnten laut Bundesregierung alle durch UFK-Garantien abgesicherten Rohstoffvorhaben realisiert werden.

Die Projektanträge werden durch Euler Hermes, als Mandanten des Bundes, geprüft. Kriterien seien die risikomäßige Vertretbarkeit, rohstoffwirtschaftliche Förderungswürdigkeit, einschließlich Umwelt-, Menschenrechts- und Sozialaspekten. Abschließend werde über die Absicherung im Interministeriellen Ausschuss entschieden. Bisher sei kein Projekt nach abgeschlossener Projektprüfung negativ beschieden worden, da den Antragsstellern bereits frühzeitig signalisiert werde, wenn keine Aussicht auf Übernahme einer UFK-Garantie bestehe. Mit der aktualisierten Rohstoffstrategie des Bundes vom 15. Januar 2020 wurde die Einsatzmöglichkeiten für UFK-Garantien zuletzt erweitert.