Städtebau und innere Sicherheit

Berlin: (hib/PEZ) Städtebauliche Maßnahmen und ihre Wirkung auf das Sicherheitsgefühl in Städten stehen im Mittelpunkt der Antwort (19/18045) auf eine Kleine Anfrage (19/17483) der FDP-Fraktion. Darin betont die Bundesregierung die Bedeutung städtebaulicher Gestaltung. Stadtentwicklung, die Organisation eines friedlichen Zusammenlebens in den Kommunen, Landschaftsplanung, Architektur sowie die Kriminalprävention seien insbesondere für die Gestaltung des öffentlichen Raums und beim Wohnungsbau von Bedeutung, heißt es. „Gut gestaltete, offene, belebte und nutzungsdurchmischte Stadtquartiere und öffentliche Räume sind ein essentielles Element zur Schaffung von sicheren Nachbarschaften, in denen die Bürgerinnen und Bürger sich begegnen und austauschen können.“

In der Antwort führt die Bundesregierung weiter Mittel für Programmschwerpunkte auf, die den Ländern seit 2017 zur Verfügung gestellt worden sind. In welcher Höhe Kommunen diese Gelder für Maßnahmen zu Sicherheit und Prävention ausgegeben haben, wisse man nicht, erklärt die Bundesregierung weiter.