Beteiligung an der Crypto AG thematisiert

Berlin: (hib/STO) „Beteiligung des Bundesnachrichtendienstes an der Crypto AG und der Operation ,Rubikon'“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (19/17968). Darin schreibt die Fraktion, im Rahmen der sogenannten Cryptoleaks sei bekannt geworden, „dass der Bundesnachrichtendienst (BND) und die Central Intelligence Agency (CIA) über Jahrzehnte Hintertüren in weltweit genutzte Verschlüsselungsgeräte eingebaut haben sollen“. Laut Medienberichten sei dazu „im Jahr 1970 von beiden Geheimdiensten zu gleichen Teilen verdeckt über eine Treuhandgesellschaft in Liechtenstein die Schweizer Firma Crypto AG erworben, deren Chiffriermaschinen manipuliert und an mehr als 130 Regierungen als Kunden geliefert“ worden.

„Die Spionageoperation sei demnach zunächst unter dem Decknamen ,Thesaurus', später unter dem Decknamen ,Rubikon' geführt worden“, führt die Fraktion ferner aus. Weiter heiße es, der BND „sei 1993 mit der Veräußerung seiner Geschäftsanteile aus der Operation ausgeschieden, während sie von der CIA bis 2018 fortgeführt wurde“.

Wissen will die Fraktion, welche Erkenntnisse die Bundesregierung über den Erwerb der Crypto AG durch den BND und die CIA hat. Auch erkundigt sie sich danach, welche Erkenntnisse die Bundesregierung „über die mit Chiffriermaschinen belieferten Kunden der Crypto AG“ hat. Ferner fragt sie unter anderem nach den Erkenntnissen der Bundesregierung „über die Fortführung der Operation ,Rubikon' nach der Veräußerung der BND-Anteile an der Crypto AG“.