Anträge zu Ökologie und Digitalisierung

Berlin: (hib/LBR) Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit haben am Mittwochmorgen Anträge der FDP-Fraktion (19/17097) und der Grünen-Fraktion (19/15804) zur ökologischen Gestaltung der Digitalisierung diskutiert. Der Antrag der FDP-Fraktion wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Der Grünen-Antrag fand Zustimmung bei der Linksfraktion, alle anderen Fraktionen lehnten ihn ab.

Der Antrag der Liberalen nimmt die Chancen und Möglichkeiten der Digitalisierung im Umweltschutz in den Fokus. Konkret fordern die Abgeordneten etwa ein Blockchain-basiertes Kreislaufsystem. Damit soll der aktive Entzug von Kohlendioxid aus der Atmosphäre belohnt werden. Auch der Umweltschutz könne gestärkt werden, indem etwa bei neuen Bauwerken des Bundes ab 2022 alle für ein effizientes Recycling notwendigen Informationen digital per BIM (Building Information Modeling) vorgehalten werden. Nach Vorstellung der Liberalen soll die Bundesregierung einen Smart City-Stufenplan entwickeln, der im Ergebnis als Musterbeispiel für Kommunen gelten soll.

Auch der Antrag der Grünen fordert eine Abstimmung der Digitalpolitik mit ökologischen Zielsetzungen. Richtschnur dafür müssten die Klima- und Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen sein. Die Grünen-Abgeordneten begründen ihren Vorstoß mit der Schlüsselrolle, die digitalen Technologien beim Kampf gegen den Klimawandel zukomme. Kernpunkt sei eine Reduktion des Stromverbrauchs der öffentlichen IT und insbesondere in den Rechenzentren von Bundeseinrichtungen. Auch brauche es eine Überarbeitung diverser Digitalisierungsstrategien sowie einen Fokus auf energiesparsame Anwendungen im Bereich Künstliche Intelligenz, heißt es in dem Antrag.