Radwegeausbau an Bundeswasserstraßen

Berlin: (hib/HAU) Eine Erfassung aller Radwege an Bundeswasserstraßen liegt der Bundesregierung nach eigener Aussage nicht vor. Das geht aus der Antwort der Regierung (19/16880) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/16261) hervor. In der Antwort wird außerdem mitgeteilt, dass der Bund den radverkehrstauglichen Ausbau von Wegen entlang der Bundeswasserstraßen „auf Antrag“ fördert. Der radverkehrstaugliche Ausbau von Betriebswegen an Bundeswasserstraßen diene der Erreichung der Klimaschutzziele der Bundesregierung, heißt es in der Vorlage. Zur Förderung des allgemeinen Radverkehrs unterstütze der Bund seit 2015 die Bemühungen von Kommunen und Gemeinden, den radverkehrstauglichen Ausbau der bundeseigenen Betriebswege zu ermöglichen. Um das Interesse der Kommunen und Gemeinden zu erhöhen, sei ab dem Haushalt 2020 der Förderanteil des Bundes auf 90 Prozent erhöht worden, schreibt die Bundesregierung.