Überprüfung der Missionen in Mali

Berlin: (hib/AHE) Zur Beteiligung Deutschlands an den Missionen EUTM Mali, MINUSMA sowie EUCAP Sahel Niger und EUCAP Sahel Mali nimmt die Bundesregierung in einer Antwort (19/16164) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/15303) Stellung. Diese hatte unter anderem nach der Äußerungen von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer gefragt, die die Missionen angesichts einer verschlechterten Sicherheitslage überarbeiten wolle.

Ziel der Bundesregierung sei die Verbesserung der humanitären, strukturellen sowie der Sicherheitslage im Sahel, um der Destabilisierung durch Ausbreitung terroristischer und krimineller Strukturen entgegenzuwirken, heißt es in der Antwort. Die Verantwortung für Sicherheit und Stabilität im Sahel liege in erster Linie bei den Regierungen der Sahel-G 5-Staaten. „Vor dem Hintergrund der Verschlechterung der Sicherheitslage vor Ort sind Änderungen und Anpassungen stets von der Frage geleitet, wie die Sahel-G 5-Staaten bei dieser Aufgabe noch zielgerichteter und effektiver unterstützt werden können.“ Verweisen wird auf einen derzeit laufenden Überprüfungsprozess bei EUTM Mali in den EU-Ratsgremien, bei EUCAP-Sahel Niger voraussichtlich ab März und bei EUCAP-Sahel Mali voraussichtlich ab Mitte des Jahres. Die nächste Verlängerung des MINUSMA-Mandats stehe im Juni durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen an.