Pressefreiheit in Nordmazedonien

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung teilt die Einschätzung des Länderberichts der Europäischen Kommission vom 29. Mai, der Nordmazedonien Fortschritte in Bezug auf Presse- und Medienfreiheit attestiert, jedoch auch fortbestehende Herausforderungen betont. Wie die Bundesregierung in der Antwort (19/16414) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/15645) unter Verweis auf Gespräche mit mazedonischen Journalistinnen und Journalisten schreibt, habe sich die Sicherheit für Medienvertreter im Vergleich zu 2018 verbessert. Reformen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk des Landes seien 2019 jedoch ausgeblieben, der Prozess der Ernennung der Vorstandsmitglieder sei noch nicht abgeschlossen.