Eintragung Amris in die Antiterrordatei

Berlin: (hib/STO) Um die Eintragung des späteren Attentäters vom Berliner Breitscheidplatz, Anis Amri, geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/14991) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/14320). Wie die Fraktion darin ausführte, kam es am 19. Dezember 2016 auf dem Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz „zum schwersten islamistisch motivierten Anschlag in Deutschland“.

Laut Bundesregierung speicherte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) Amri am 13. September 2016 in der Antiterrordatei (ATD). Die Speicherung durch das BfV in der ATD erfolgte der Antwort zufolge auf Grundlage einer Übermittlung des Bundeskriminalamts (BKA). Das Schreiben des BKA habe ein durch das LKA Berlin erstelltes Personagramm des als Gefährder eingestuften Amri enthalten. „Dieses beinhaltete Hinweise auf Anschlagsabsichten Amris und seine Kontakte zu einem oder mehreren Mitgliedern des sogenannten Islamischen Staates im Ausland“, heißt es in der Vorlage weiter.