„Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020“
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung listet in ihrer Antwort (19/14182) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/13318) die Städte und Kommunen auf, die im Jahr 2018 und im Jahr 2019 Fördermittel aus dem „Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020“ beantragt haben. Bei den Förderungen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) seien im Rahmen des Sofortprogramms „Saubere Luft 2017 -2020“ im Jahr 2018 119 Projekte abgelehnt und 419 Projekte genehmigt worden, heißt es in der Antwort. Im Zeitraum von Januar bis Juni 2019 seien 90 Projekte abgelehnt und 173 Projekte genehmigt worden. In der Vorlage führt die Regierung auch die abgelehnten Projekte sowie die Gründe für deren Ablehnung auf.