Denkmal für Opfer des Kommunismus

Berlin: (hib/AW) Nach dem Willen der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD soll ein Denkmal für die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft errichtet werden. In einem entsprechenden Antrag (19/15778) fordern die Fraktionen die Bundesregierung auf, im ersten Quartal 2020 ein Konzept für ein solches Mahnmal vorzulegen, eine Machbarkeitsstudie zum Standort und der Ausgestaltung des Denkmals in Auftrag zu geben und zu prüfen, wie die Aussage des Denkmals in geeigneter Weise, beispielsweise durch eine Dokumentation, begleitet werden kann. Union und SPD verweisen darauf, dass der Bundestag bereits mehrfach die Errichtung eines zentralen Mahnmals gefordert hat, zuletzt durch die Annahme des Antrags „30 Jahre Friedliche Revolution“ (19/10613).