Angriff auf Wissenschaftsfreiheit

Berlin: (hib/ROL) Die AfD-Fraktion fragt in ihrer Kleinen Anfrage (19/15638) nach der Haltung der Bundesregierung zu den „fortgesetzten Angriffen auf die Wissenschaftsfreiheit an deutschen Hochschulen“. Sie möchte gerne wissen, ob die Bundesregierung die Beobachtung des Deutschen Hochschulverbandes und der Konrad-Adenauer-Stiftung teilt, nach der die Wissenschaftsfreiheit in Deutschland zunehmend gefährdet sei. Auch interessiert die Abgeordneten, ob die Bundesregierung eine Haltung zu den Vorgängen um eine Vorlesung des Wirtschaftsprofessors und Mitbegründers der AfD, Bernd Lucke, an der Hamburger Universität hat, der dort als „Nazischwein“ niedergebrüllt wurde und seine Vorlesung nicht abhalten konnten.

Die AfD-Fraktion unterstreicht, dass die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/11752) erneut bekräftigt habe, sich weltweit für die Wissenschaftsfreiheit einzusetzen, aber bisher keine Bedrohung der Wissenschaftsfreiheit in Deutschland seh, obwohl sich nach Ansicht der Fragesteller Hinweise darauf mehrten. Daher fragt die Fraktion nun, auf welche Erkenntnisse sich die Bundesregierung stützt, als sie angegeben habe, keine Bedrohung der Wissenschaftsfreiheit zu sehen, wenn sie keine Erhebungen über den Grad der Wissenschaftsfreiheit an deutschen Hochschulen durchführe.

Die Kleine Anfrage ist eine Nachfrage auf die Antwort zur Kleinen Anfrage der Fraktion der AfD auf Drucksache (19/2533).