Umsetzung der Digitalstrategie

Berlin: (hib/STO) Um Maßnahmen zur Umsetzung der Digitalstrategie der Bundesregierung geht es in deren Antwort (19/15110) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/14558). Darin erkundigte sich die Fraktion nach Umsetzungsschritten zu der Maßnahme „Bedarfsgerechte, leistungsfähige und sichere Netzinfrastrukturen für die öffentliche Verwaltung“. Wie die Bundesregierung dazu ausführt, wird vor dem Hintergrund der Umsetzung der Maßnahmen derzeit eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung erarbeitet. Zu einigen Maßnahmen würden aktuell Vorarbeiten durchgeführt. Die sukzessive Umsetzung der Maßnahmen solle im Rahmen der hierfür verfügbaren Haushaltsmittel in den kommenden Jahren erfolgen.