Informationen zur Lage in Herkunftsstaaten

Berlin: (hib/STO) Um die Bereitstellung aktueller Informationen zur Situation in den Herkunftsländern von Asylbewerbern durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/14264) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/13711). Danach ist das Bamf verpflichtet, die im Asylverfahren vorgetragenen Sachverhalte umfassend aufzuklären und den Entscheidern für diese Aufgabe genaue und aktuelle Informationen zur Situation in den Herkunftsländern aus relevanten Quellen intern bereitzustellen, die für die Beurteilung von Schutzmöglichkeiten notwendig sind.

Wie die Bundesregierung weiter ausführt, handelt es sich um eine Daueraufgabe des Bamf, die eine fortlaufende Aktualisierung der Informationen erfordert. Das Bamf nehme im Prozess der Informationsgewinnung alle verfügbaren Informationen zur Kenntnis und ermittele daraus die relevanten Quellen. „Diese werden den Herkunftsländer-Leitsätzen zugrunde gelegt, die das Bamf als sachkundige und verantwortliche Bundesoberbehörde erstellt, damit eine bundesweit einheitliche Entscheidungspraxis auf gesicherter Grundlage stattfinden kann“, heißt es ferner in der Vorlage.