Dialogmechanismen mit China
Berlin: (hib/AHE) Nach Zahl und Art der Dialogmechanismen mit der Volksrepublik China erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/15258). Wie die Fragesteller darin schreiben, existierten rund 80 Dialogmechanismen zwischen Deutschland und China sowie 60 weitere auf Ebene der EU. „Nach Ansicht der Fragesteller wäre zu überprüfen, ob die optimale Anzahl der Dialogmechanismen nicht deutlich überschritten wurde und ob sich eine Streichung oder Zusammenführung einzelner Mechanismen nicht möglicherweise positiv auf die Qualität der verbleibenden auswirken könnte.“