Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V.

Berlin: (hib/STO) Mit dem Verein „Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e. V.“ befasst sich die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/14953) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/13879). Danach legt die Bundesregierung „größten Wert darauf, dass der Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V. nicht mit deutschen staatlichen Akteuren verwechselt wird“.

Für sie maßgeblich seien „die Ziele und Handlungsfelder der Cybersicherheitsstrategie für Deutschland 2016“, schreibt die Bundesregierung weiter. Sie habe den Verein bei der Verfolgung seiner Vereinsziele nicht unterstützt.

Wie aus der Vorlage weiter hervorgeht, hat das Bundesgesundheitsministerium „im Rahmen seiner assoziierten (das heißt kostenfreien) Mitgliedschaft anfänglich an wenigen Informationsveranstaltungen des Vereins teilgenommen“. Abgesehen von Mitgliedsbeiträgen des Deutschen Zentrums für Luft und Raumfahrt e.V. in Höhe von 2.500 Euro sei der Verein weder direkt noch indirekt durch Mittel aus dem Bundeshaushalt unterstützt worden.