AfD thematisiert automatisiertes Fahren
Berlin: (hib/HAU) „Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung ,Digitalisierung gestalten' - Automatisiertes und vernetztes Fahren“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (19/14569). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, ob bereits ein Rechtsrahmen zur Ermöglichung des autonomen Fahrens in spezifischen Anwendungsfällen geschaffen wurde. Gefragt wird auch, ob der Ausbau der Verkehrstechnik bereits durch den Einsatz intelligenter Verkehrssysteme weitergeführt wurde. Beides, so schreibt die Fraktion, gehöre zu den von der Bundesregierung angekündigten Umsetzungsschritten.