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01.11.2019 Ernährung und Landwirtschaft — Antwort — hib 1211/2019

Fördermittel für den Waldumbau

Berlin: (hib/EIS) Die Bundesländer können über eine Reihe von Fördermaßnahmen zum Waldumbau von Reinbeständen und von nicht standortgerechten oder nicht klimatoleranten Beständen in stabile Laub- und Mischbestände verfügen. Der Umbau wird finanziert mithilfe der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) im Förderbereich 5 „Forsten“, Maßnahmengruppe A „Naturnahe Waldbewirtschaftung“, erläutert die Bundesregierung in einer Antwort (19/13844) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/13032) zur Unterstützung des Waldumbaus. In den Jahren 2014 bis 2017 seien demnach 25,1 Millionen Euro in entsprechende Maßnahmen durch öffentliche Ausgaben von Bund und Ländern geflossen, einschließlich EU-Mittel und zusätzliche nationale Mittel von Ländern und Kommunen. Der Planungsausschuss der GAK habe zur Bewältigung der Folgen der Extremwetter im Jahr 2018 die neue Maßnahmengruppe „Förderung von Maßnahmen zur Bewältigung der durch Extremwetterereignisse verursachten Folgen im Wald“ beschlossen, die als Maßnahmengruppe F im GAK-Rahmenplan aufgenommen wurde. Der Deutsche Bundestag habe zudem für den Haushalt 2019 in der GAK zweckgebunden zusätzlich 25 Millionen Euro für einen Zeitraum von fünf Jahren für Maßnahmen zur Bewältigung von Extremwetterfolgen und zur langfristigen Stabilisierung der Wälder beschlossen. Im Entwurf der Bundesregierung zum Haushalt 2020 und der Finanzplanung bis 2023, die vom Bundeskabinett verabschiedet wurde, sei darüber hinaus vorgesehen, die zweckgebundenen Mittel zur Bewältigung von Extremwetterfolgen im Wald in der GAK von fünf auf zehn Millionen Euro im Jahr zu verdoppeln. Zuzüglich der Länder-Kofinanzierung stünden dann rund 16,7 Millionen Euro im Jahr für diese Maßnahmengruppe zur Verfügung. Daneben fördere die Bundesregierung mit dem Waldklimafonds Maßnahmen zur Anpassung der Wälder an den Klimawandel und zum Erhalt und Ausbau des CO2-Minderungspotenzials von Wald und Holz. Der Waldklimafonds werde mit 25 Millionen Euro jährlich finanziert.

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