AfD fragt nach Zukunftsdialog

Berlin: (hib/MWO) Nach dem „Zukunftsdialog Soziale Netzwerke“ fragt die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/14278). Die Fragesteller wollen von der Bundesregierung wissen, ob bereits ein Dialog mit den relevanten Stakeholdern im Rahmen dieses Formats geführt, ob bereits die technischen und rechtlichen Detailfragen geklärt und ob bereits Konzept-/Eckpunktepapiere zu Handlungsoptionen entwickelt wurden. Hintergrund der Anfrage ist den Abgeordneten zufolge das im Rahmen der im November 2018 verabschiedeten Digitalstrategie der Bundesregierung entwickelte und in einer Umsetzungsstrategie zusammengefasste Maßnahmenpaket.