Migranten und Flüchtlinge in Libyen

Berlin: (hib/AHE) Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) befinden sich derzeit zwischen 700.000 und eine Million Flüchtlinge und Migranten in Libyen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/12116) auf eine Kleine Anfrage (19/11075) der Fraktion Die Linke hervor. Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) verzeichne mit Stand 2. Juli 2019 etwa 53.000 registrierte Flüchtlinge und Asylsuchende. Nach Angaben des UNHCR würden etwa 5.600 Flüchtlinge und Migranten mit von libyschen Behörden unter teils menschenunwürdigen Bedingungen in staatlichen „Detention Centers“ festgehalten. „Eine unbekannte Zahl an Flüchtlingen und Migranten wird von Milizen und Kriminellen in für die internationale Gemeinschaft nicht zugänglichen Privatgefängnissen willkürlich festgehalten und häufig wirtschaftlich ausgebeutet.“

Die Bundesregierung hat nach eigener Auskunft im Jahr 2019 bisher 9,2 Millionen Euro an humanitärer Hilfe zum Schutz von Flüchtlingen, Migranten und Binnenvertriebenen sowie für die medizinische Grundversorgung in Libyen zur Verfügung gestellt. „Davon wurden fünf Millionen Euro für das VN-Flüchtlingshilfswerk bereitgestellt, das unter anderem Evakuierungen aus 'Detention Centers' organisiert.“ Die Bundesregierung leiste zudem mit 10.200 Plätzen (ebenso viele wie Frankreich) den größten Beitrag bei der Aufnahme besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge im Rahmen des Resettlement-Programms der Europäischen Union für 2018-2019.