Risikobewertung der 5G-Infrastruktur
Berlin: (hib/PEZ) Die AfD-Fraktion interessiert sich für den Stand bei der Risikobewertung der 5G-Netzinfrastruktur. Konkret fragen die Abgeordneten nach Zeitplänen, für die Bewertung hinzugezogene Faktoren, Verfahren und Ergebnissen. In der Kleinen Anfrage (19/12269) weisen die Abgeordneten unter anderem auf Widersprüche hin, die es ihrer Ansicht nach zwischen schriftlichen Aussagen in Berichten des Bundeswirtschaftsministeriums und mündlichen Aussagen von Mitarbeitern des Ministeriums gibt.